Helga Brügger, seit dem 1. Januar 2001 als Haushalthilfe für die Spitex der Gemeinde Neuhausen am Rheinfall tätig, tritt Ende Januar 2019 in den Ruhestand. Das Alterszentrum und die Spitex danken ihr ganz herzlich für ihren grossen und langjährigen Einsatz zugunsten der Klientinnen und Klienten und wünschen ihr für den neuen Lebensabschnitt alles Gute und vor allem gute Gesundheit.
Der Regierungsrat des Kantons Schaffhausen hat die Verordnung betreffend vorfrankierte Stimm- und Wahlcouverts (NRB 160.100) genehmigt, sodass diese am 1. Januar 2019 in Kraft getreten ist. Dementsprechend müssen die Abstimmungs- und Wahlcouverts ab sofort für die postalische Rücksendung nicht mehr frankiert werden. Bis zur rechtskräftigen Änderung des kantonalen Wahlgesetzes müssen aber Abstimmungs- und Wahlcouverts, die direkt bei der Gemeinde eingeworfen werden, weiterhin bis Samstag, 12.00 Uhr, vor dem Abstimmungstermin bei dieser eintreffen.
Der Gemeinderat hat an seiner Sitzung vom 8. Januar 2019 zulasten der Rechnung 2018 einen Betrag von Fr. 2'500.-- an die Machbarkeitsstudie zum ersten «Immersive Art Hallen»-Projekt in der Schweiz gesprochen. Dabei wird der Rheinfall zum ersten Mal in den vier Jahreszeiten in einem Jahresfilm, in einem Teil der historischen Hallen der Schweizerischen Industrie Gesellschaft (SIG) als «Immersive Art» in einem besonderen Erlebnis zu sehen sein. Während 30 Minuten können alle Naturfacetten des Rheinfalls mit visuell neuartigen Erlebnissen und Texten berühmter «Rheinfallkünstler» sowie emotionaler Musik, komponiert von 4 renommierten Komponisten, auf die fünf Sinne «Sehen-Hören-Fühlen-Riechen-Schmecken» erlebt werden.
Der Gemeinderat hat unter bester Verdankung der geleisteten Dienste vom Rücktritt von Albert Baumann aus der Alterskommission und mit grossem Bedauern vom Tod von Walter Herrmann Kenntnis genommen. Als neue Mitglieder der Alterskommission für den Rest der Amtsperiode 2017 bis 2020 hat der Gemeinderat an seiner Sitzung vom 8. Januar 2019 Sylvia Henniger und Willi Josel gewählt.
Nach den Unwetterereignissen vom 6. Juli 2018 sowie 1. August 2018 entstanden erhebliche Sachschäden in der Liegenschaft Brunnenwiesenstrasse 13. Die Überprüfung der Kanalisation ergab, dass die Leitung zur Brunnenwiesenstrasse zu klein ist. Bei den heftigen Unwettern entstanden in den Leitungen Rückstaus, welche die Überschwemmungen verursachten.
Der Energieverbund Neuhausen am Rheinfall (EVNH) plant ab Februar 2019 die Verlegung der Fernwärmeleitung in der Brunnenwiesenstrasse. Deshalb müssen die Kanalisationsleitung und zwei Schächte vorgängig ersetzt werden. Die Sanierung stellt eine nicht aufschiebbare Investition dar, deren Kosten mit der Abwassergebühr gedeckt werden. Der Gemeinderat hat dafür an seiner Sitzung vom 18. Dezember 2018 den Kredit von Fr. 214'000.-- freigegeben.
Der Gemeinderat bedankt sich bei Liliana Lutz, die in der geschützten Wohngruppe der Alters- und Pflegeheime der Gemeinde Neuhausen am Rheinfall als Altenpflegerin tätig ist und am 18. Dezember 2018 ihr 25-jähriges Dienstjubiläum feiern kann, für ihre bisherige Arbeit und ihren Einsatz für die Öffentlichkeit.
Der Gemeinderat hat an seiner Sitzung vom 11. Dezember 2018 dem Abschluss einer Leistungsvereinbarung mit der Cinévox Junior Company und dem Beitrag an die Central-Theaterschule «Theaterchuchi» für die Jahre 2019-2022 unter Vorbehalt zugestimmt.
Die neue Leistungsvereinbarung mit der Cinévox Junior Company wird für die Dauer vom 1. September 2018 bis 31. Juli 2021 abgeschlossen und umfasst somit drei Ausbildungsjahre. Insgesamt werden Fr. 12'500.-- ausgerichtet. Der Beitrag von Fr. 6'000.-- an die Theaterchuchi wird für die Jahre 2019-2022 ausgerichtet und ermöglicht die Durchführung der Theaterkurse, die für die Kinder und Jugendlichen ein sinnvolles Freizeitangebot darstellen.
Beide Beträge können erst ausbezahlt werden, wenn ein genehmigtes Budget mit den entsprechenden Beträgen für das Jahr 2019 vorliegt.
Der Gemeinderat hat an seiner Sitzung vom 11. Dezember 2018 die Vernehmlassungsantwort zum kantonalen Datenschutzgesetz beraten und verabschiedet. Er begrüsst grundsätzlich das Bestreben, die aufgrund von Erlassen des Bundes oder supranationaler Organisationen zwingend erforderlichen Anpassungen vorzunehmen.
Der Gemeinderat hat das Ergebnis der Volksabstimmung vom 25. November 2018 zur Kenntnis genommen. Er dankt allen Stimmberechtigten, die sich mit dieser komplexen Materie auseinandergesetzt und ihre Stimme abgegeben haben.
Anfang 2019 wird das Planungsreferat die Arbeiten für eine überarbeitete Version wieder aufnehmen. Dabei wird es vorab darum gehen, abzuklären, was die Gründe für die Ablehnung der vom Gemeinderat und der grossen Mehrheit des Einwohnerrats unterstützten Totalrevision waren und wie eine mehrheitsfähige Fassung der Bauordnung und des Zonenplans aussehen könnte. Die Arbeiten an der überarbeiteten Version dürften frühestens 2020 zum Abschluss kommen, müssen doch sämtliche Schritte einer Totalrevision wiederholt werden.
Bis zur Annahme einer neuen Bauordnung und eines neuen Zonenplans gelten die heutige Bauordnung und der aktuelle Zonenplan in unveränderter Form weiter. In erster Instanz bereits bewilligte Bauprojekte, wie zum Beispiel das RhyTech-Areal oder der sich im Bau befindliche Posthof Süd, sind von der Abstimmung vom 25. November 2018 nicht betroffen. So hat denn auch der kantonale Bauinspektor dieser Tage die Baubewilligung für das Bauprojekt «Neighbourhood» (Industrieplatz Nord) erstinstanzlich erteilt. Sollte dagegen kein Rekurs erhoben werden, ist zu erwarten, dass die Bauarbeiten für diese Liegenschaft im ersten Semester 2019 anfangen werden.
Wie schon vor der Einwohnerratssitzung vom 15. November 2018 angekündigt, hat die Neuhauser FDP das Referendum gegen die Steuerfusserhöhung um 1 % ergriffen und vor Ablauf der Referendumsfrist 439 gültige Unterschriften eingereicht, womit das Referendum zustande gekommen ist. Über den Steuerfuss 2019 werden die Stimmberechtigten am 10. Februar 2019 an der Urne zu befinden haben.
Das bedeutet, dass die Gemeinde Neuhausen am Rheinfall ohne rechtskräftiges Budget ins Jahr 2019 startet. Deshalb darf sie lediglich die unabdingbaren Ausgaben tätigen, bis der Entscheid über die Festsetzung des Steuerfusses oder dann allenfalls ein neues, rechtskräftiges Budget vorliegt, was nicht vor dem Frühjahr 2019 sein dürfte. Die Gemeinde Neuhausen am Rheinfall ist jedoch bestrebt, in dieser Zeit die wichtigsten Dienstleistungen aufrechtzuerhalten und so die negativen Auswirkungen für die Bevölkerung möglichst gering zu halten.
Die Gemeinde Neuhausen am Rheinfall verfügt seit längerem über das Energiestadt-Label. Um die Energiewende zu unterstützen und dem Label gerecht zu werden, wird auf dem sich im Bau befindlichen Doppelkindergarten Rheingold eine Solarstromanlage installiert.
Der aktuelle Zonenplan und die dazugehörige Bauordnung sind bald 30 Jahre alt. Trotz 18 Teilrevisionen des Zonenplans und acht Teilrevisionen der Bauordnung sind beide Regelwerke dringend revisionsbedürftig. Mit der Totalrevision kann die Neuhauser Bauordnung wieder in Übereinstimmung mit dem übergeordneten Recht von Bund und Kanton gebracht werden. Die Revisionsarbeiten haben rund zehn Jahre gedauert, allein die parlamentarische Beratung nahm beinahe zwei Jahre in Anspruch. Ziel beim Zonenplan war es vorab, die vom aktuellen Richtplan des Kantons Schaffhausen vorgegebene Entwicklung nachzuvollziehen, jene Gebiete aber, für die kein Handlungsbedarf zu erkennen ist, nicht anzutasten. Auf eine Einzonung von Nichtbauland, z.B. Richtung Aazheimerhof oder im Charlottenfels, wird verzichtet. Dagegen sind massvolle Um- und Aufzonungen innerhalb des Baugebiets vorgesehen. Die Durchgrünung des Brunnenwiesenquartiers sowie dessen Charakter als Familienquartier sollen erhalten bleiben.
Bei der neuen Bauordnung wurden die Bestimmungen, die sich bewährt haben, beibehalten. Grössere Anpassungen waren aber mit Blick auf das übergeordnete Recht erforderlich. Zudem erhält der Einwohnerrat zusätzliche Kompetenzen, indem er Richtpläne künftig nicht nur zur Kenntnis nehmen, sondern genehmigen darf. Dies ist von grosser Wichtigkeit für die bauliche Entwicklung im Neuhauser Zentrum. Zur Unterstützung des Gemeinderats wird ein zur Mehrheit mit Fachleuten besetzter Gestaltungsbeirat eingesetzt, der den Gemeinderat bei Quartierplänen und grösseren Bauvorhaben in fachlicher Hinsicht unterstützen und beraten soll. Wichtig waren aber auch die haushälterische und zweckmässige Nutzung des Bodens, die geordnete Besiedlung und eine aus-gewogene bauliche Entwicklung, der Schutz des Orts- und Landschaftsbilds sowie die Erhaltung und Förderung vielfältiger Lebensräume für Menschen, Tiere und Pflanzen.
Neben der obligatorischen Vorprüfung, die positiv ausfiel, der Entwürfe von Zonenplan und Bauordnung beim Kanton sowie deren öffentlichen Auflage war der Gemeinderat mit diversen öffentlichen Veranstaltungen bestrebt, die Anliegen der Bevölkerung aufzunehmen und in die Entwürfe einfliessen zu lassen. Als Fachberater war in allen Phasen der in Neuhausen am Rheinfall wohnhafte Konradin Winzeler tätig, der im Kanton Schaffhausen unter anderem an den Zonenplanänderungen in Beringen und Thayngen massgeblich beteiligt war.
Die am 10. November 2016 eingesetzte einwohnerrätliche Kommission hat am 14. Mai 2018 mit 5 Ja zu 1 Nein sowohl dem Zonenplan als auch der Bauordnung zugestimmt. Der Einwohnerrat hat die Vorlage am 5. Juli 2018 und 23. August 2018 beraten. Er stimmt dieser mit 15 Ja zu 3 Nein bei 0 Enthaltungen (Zonenplan) respektive mit 16 Ja zu 2 Nein bei 0 Enthaltungen (Bauordnung) zu. Um Inkrafttreten zu können, müssen sowohl der Zonenplan als auch die Bauordnung eine Mehrheit bei den Stimmbürgerinnen und Stimmbürgern finden.
Die Gegner werfen der Vorlage vor, dass sie über das Ziel hinausschiesse, indem aus ihrer Sicht eine viel zu hohe Verdichtung angestrebt werde. Trotz diverser öffentlicher Stellungnahmen der Gegnerschaft ist aber nicht erkennbar, wo und in welchem Umfang diese eine weniger dichte Bebauung verlangt. Insbesondere der Verweis auf teilweise umstrittene Bauten ist wenig hilfreich, zu-mal Gemeinde und Kanton diese gestützt auf die heutige Bauordnung genehmigt haben. Im Vergleich zur heutigen Ordnung gibt die neue Bauordnung dem Gemeinderat deutlich weniger Handlungsfreiheit. Zudem ist im Zonenplan für das Neuhauser Zentrum klar aufgeführt, wo höhere Bauten zulässig sein sollen, womit ein «Zupflastern» der Gemeinde oder ein «Bauboom» unmöglich sind. Wer somit zur heutigen Praxis kritisch eingestellt ist, ist gut beraten, wenn er dem neuen Zonenplan und der neuen Bauordnung zustimmt. Eine Totalrevision der Nutzungsordnung zu erarbeiten, die in allen Punkten allen Neuhauserinnen und Neuhausern passt, dürfte ein Ding der Unmöglichkeit sein. Um zu einem breit abgestützten Kompromiss zu kommen, wie ihn die Mehrheit der einwohnerrätlichen Kommission erarbeitet hat, braucht es allseitig die Bereitschaft, die eigenen Forderungen und Ansprüche kritisch zu überprüfen und im Interesse aller Einwohnerinnen und Einwohner mit Blick auf das Gesamtergebnis nötigenfalls zurückzustellen. Wer dagegen um jeden Preis auf seiner heutigen privilegierten Situation beharrt, z.B. seine Aussicht höher als Arbeitsplätze einstuft, gefährdet die Kompromissfindung und die wohlabgewogenen Interessen der Allgemeinheit.
Einwohner- und Gemeinderat sind denn auch überzeugt, dass mit der Revision für die nächsten Jahre ein griffiges Regelwerk vorliegt, das sich in der Praxis bewähren wird. Neuhausen am Rhein-fall verfügt auch mit dem neuen Zonenplan im Gegensatz zu vielen anderen Schweizer Gemeinden über zu geringe Bauzonenflächen. Es gibt praktisch keine freien Baugebiete mehr, weshalb Wohn-raum durch Verdichtung nach innen geschaffen werden muss. Anders als viele Gemeinden stehen auch nicht viele Wohnungen leer, sondern mit einem Leerwohnungsbestand von rund 1.6 % liegt ein knapp ausgeglichener Mietwohnungsmarkt vor. Auch wenn vereinzelte Schaffhauser Gemein-den einen deutlich höheren Leerwohnungsbestand aufweisen, nützt das jenem, der in Neuhausen am Rheinfall eine passende Wohnung sucht, herzlich wenig. Insbesondere die Neuhauser Wohnbaugenossenschaften warten auf den neuen Zonenplan und die neue Bauordnung, die es ihnen erlauben, ihre Liegenschaften auf einen zeitgemässen Stand zu bringen.
Finden der Zonenplan und die Bauordnung eine Mehrheit bei den Stimmberechtigten, erfolgt die Ausschreibung im Amtsblatt für den Kanton Schaffhausen, womit die Frist für eine allfällige gerichtliche Überprüfung zu laufen beginnt. Danach hat der Regierungsrat des Kantons Schaffhausen beide Erlasse zu prüfen und über die Genehmigung zu befinden. Realistischerweise ist frühestens im Frühling 2019 mit einem Inkrafttreten zu rechnen. Sollte einer dieser Beschlüsse nicht angenommen werden, fällt auch der andere dahin. Damit würden der heutige Zonenplan und die aktuelle Bauordnung weiterhin gelten. Für die Ausarbeitung eines neuen Zonenplans und der dazugehörigen Bauordnung müsste entsprechend der Erfahrungen anderer Schaffhauser Gemeinden mit wenigstens zwei Jahren gerechnet werden. Der Gemeinderat empfiehlt daher den Neuhauser Stimmberechtigten, sowohl dem Zonenplan als auch der Bauordnung zuzustimmen.
Aufgrund der warmen Jahreszeit kam es in den vergangenen Tagen wieder vermehrt zu Klagen aus der Bevölkerung, vor allem aus dem Galgenbuck-Quartier, dass der typische «KBA Hard-Geruch» wieder wahrnehmbar sei. Diese Beobachtungen hat die Gemeinde an das Interkantonale Labor weitergeleitet. Ziemlich sicher stammen die Geruchsemmissionen von der Abgasanlage der Klärschlammtrocknung.
Das Interkantonale Labor hat sich anerboten, als Anlaufstelle für diese Meldungen zu fungieren und diese zu bündeln. Aus diesem Grund hat es auf seiner Homepage ein Geruchsprotokoll (Geruchsprotokoll) aufgeschaltet, mit dem Betroffene ihre Wahrnehmungen aufnehmen können. Selbstverständlich werden aber auch telefonische Beobachtungen via Sekretariat (052 632 74 80) entgegengenommen.
Zwischenbericht des Interkantonalen Labors, 8200 SchaffhausenPDF
Wasserversorgung Neuhausen am Rheinfall - Umsetzung Massnahmen GWP 2014
Informationen zum Baustart Juli 2018
Geht Ihr Kind schon in die Spielgruppe? Die Spielgruppe ist ein Ort, an dem Ihr Kind zusammen mit Gleichaltrigen spielen, basteln, werken und in Geschichten eintauchen kann. Es lernt andere Kinder kennen und schliesst erste Freundschaften. Das erste Mal alleine an einem Ort zu sein und neue Bezugspersonen zu erleben, ist zudem ein wichtiger erster Schritt zur Selbstständigkeit.
Kinder lernen am besten spielend und im Austausch mit anderen Kindern, von Sozialkompetenzen über motorische Fähigkeiten bis hin zur Sprache. Eigenschaften, die später im Kindergarten sehr wichtig sind. Die Spielgruppe bietet dazu viele Anregungen. Erfahrungsgemäss zeigen Kinder, die eine Spielgruppe besucht haben, weniger Mühe, im Kindergarten zu folgen, können sich besser in eine Gruppe einfügen und auch besser mit Stift, Papier und Schere umgehen – wichtige Grundlagen, auf denen im Kindergarten aufgebaut wird.
Das Schulreferat und die Fachgruppe Frühe Förderung Neuhausen am Rheinfall empfiehlt Eltern und Erziehungsberechtigten, ihre Kinder ab zwei Jahren in die spannende Welt der Spielgruppen eintauchen zu lassen und den Erfahrungsschatz zu erweitern. In Neuhausen am Rheinfall gibt es ein vielfältiges Angebot an Spielgruppen:
- Artis Spiel- und Sprachwerkstatt, Krummstrasse 3, Tel. 076 749 14 30
- Offene Spielgruppe «chlaffe-treff», Chlaffentalstrasse 104, Tel. 079 295 23 21
- Spielgruppe Hans im Glück, Kindergarten Rhenania, Brunnenwiesenstrasse, Tel. 076 508 80 28
- Spielgruppe Marienkäfer, Pestalozzistrasse 16, Tel. 078 751 62 54
- Spielgruppe Unterdorf, Schalchengässli 9, Tel. 079 717 65 78
- Zirkus-Spielgruppe et voilà, Tobeläckerstrasse 9, Tel. 052 672 15 47
Details zu den Spielgruppen und weitere Informationen unter: www.schule-neuhausen.ch (Rubrik: Frühe Förderung). Melden Sie Ihr Kind noch heute an, die Platzzahl ist beschränkt.