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Beitritt zum Verein «Kommunale Koordinationsgruppe geologisches Tiefenlager»

In Etappe 3 sieht das Bundesamt für Energie vor, dass neben den Gemeinden und den Kantonen auch die Planungsverbände sich einbringen können. Der Kanton Schaffhausen kennt anders als die Kantone Zürich oder Thurgau diese Institution nicht. Die Vertreter der Schaffhauser Gemeinden haben daher beschlossen, die bereits bestehende Koordinationsplattform der betroffenen Schaffhauser Gemeinden als Verein zu konstituieren. Die Vereinsgründung soll im Sommer 2017 erfolgen. Dieser Verein hat den Zweck, eine möglichst wirksame und nachhaltige Wahrung der Mitwirkungsmöglichkeiten der betroffenen Schaffhauser Gemeinden in der Etappe 3 zu ermöglichen. Vorab geht es um den Austausch zwischen den Schaffhauser Gemeinden, den Regionalkonferenzen Zürich Nordost und Nördlich Lägern sowie um die Abstimmung mit dem Kanton Schaffhausen. Damit soll auch der Erhalt des Know-hows in den betroffenen Gemeinden besser gesichert werden, zumal der Prozess für einen jahrelangen Zeitraum angelegt ist. Der Verein soll das Pendant zu den Planungsverbänden der Kantone Zürich und Thurgau bilden, die in der Etappe 3 Mitwirkungsmöglichkeiten erhalten. Im Vordergrund steht dabei nicht der Widerstand, sondern eine kritische, aber konstruktive Mitarbeit im Sachplanverfahren. Der Gemeinderat hat an seiner Sitzung vom 16. Mai 2017 dem Beitritt zum Verein «Kommunale Koordinationsgruppe geologisches Tiefenlager» zugestimmt.


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